Verband fordert: Presseförderung an Bedingungen knüpfen

Berlin – Der Deutsche Journalisten-Verband fordert das Bundeswirtschaftsministerium auf, die beschlossene Förderung von Presseverlagen in Höhe von 220 Millionen Euro an Bedingungen zu knüpfen. Vorgesehen ist jetzt, als Bezugsgröße für die Höhe der Mittel die Auflage von Zeitungen und Zeitschriften sowie die digitalen Aktivitäten der Verlage anzuwenden. „Das sind die falschen Maßstäbe“, kritisiert DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall. „So würden große Medienkonzerne über die Maßen bezuschusst, während für kleine und mittelständische Verlage kaum etwas übrig bliebe.“ Damit würde die seit Jahren betriebene Medienkonzentration noch weiter vorangetrieben. Statt dessen sollten beispielsweise Tariftreue, faire Honorare für die Freien sowie innere Pressefreiheit als Förderkriterien herangezogen werden. Auf diese Weise würde der Tarifflucht der Verlage endlich ein Riegel vorgeschoben.

Der DJV-Vorsitzende erinnert in dem Zusammenhang daran, dass eine auflagenabhängige Presseförderung als „Eintrittskarte großer ausländischer Medienkonzerne in den deutschen Markt“ missverstanden werden könnte. „Wo ausschließlich wirtschaftliche Kennzahlen über Zuschüsse entscheiden, drohen journalistische Werte über die Wupper zu gehen.“