Patricia Schlesinger bereit zu Gespräch über Gehalt

Berlin (dpa) − Die in die Kritik geratene Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB), Patricia Schlesinger, hat sich offen dafür gezeigt, noch einmal über die umstrittene Erhöhung ihres Gehaltes auf gut 300 000 Euro zu sprechen. „Ich habe der amtierenden Verwaltungsratsvorsitzenden Dorette König angeboten, dass wir in dem Gremium mein Gehalt noch einmal besprechen“, sagte die 61-Jährige in einem am Freitag verbreiteten Interview des „Tagesspiegels“. „Ich will, dass auch das sauber ist.“ Zugleich machte sie deutlich, dass sie ihr Amt während einer externen Untersuchung von gegen sie gerichteten Vorwürfen weiterhin ausüben will.

Die Intendantin des öffentlich-rechtlichen Senders, die zurzeit auch die Vorsitzende der gesamten ARD-Gemeinschaft ist, war vor Wochen durch Berichte des Online-Mediums „Business Insider“ in die Kritik geraten. Die Vorwürfe drehen sich zum Beispiel um eine angeblich fragwürdige Vergabepraxis bei Berateraufträgen für ein RBB-Bauprojekt in Berlin. Seither kommt das ARD-Haus nicht zur Ruhe, immer mehr Details zu Vorwürfen wurden in Medienberichten thematisiert. Auch im Hause selbst wurde Schlesinger zum Teil kritisiert. Medien berichteten zudem, dass ihr Gehalt um 16 Prozent auf 303 000 Euro erhöht worden ist.

Schlesinger sagte in dem Interview auf die Frage, ob sie es erwäge, bis zum Ende der lückenlosen Aufklärung ihr Amt ruhen zu lassen: „Ich arbeite seit Jahrzehnten im öffentlich-rechtlichen System, dessen zutiefst überzeugte Anhängerin ich bin. Ich werde diesem System weiterhin mit aller Kraft zur Verfügung stehen.“ Schlesinger sagte an anderer Stelle des Interviews auch: „Mein innerer Kompass funktioniert.“

Die RBB-Chefin rechnet damit, dass Ergebnisse der Untersuchung einer externen Anwaltskanzlei Ende September oder Anfang Oktober vorliegen werden. „Die Aufklärung läuft, die Compliance-Anwälte sind im Haus. Am Donnerstag waren sie das erste Mal bei mir und haben von uns umfangreiches Material bekommen.“ Die Mitarbeiter werden laut Schlesinger zudem von der Schweigepflicht entbunden. „Außerdem soll es ein anonymes Whistleblower-System geben, so dass weitere Vorwürfe, so es sie gibt, geprüft werden können.“

Seitdem „Business Insider“ über die Vorwürfe berichtet hat, wird auch über Millionen-Kostensteigerungen bei dem Bauprojekt mit unterschiedlicher Höhe spekuliert. Das Projekt legte der Sender inmitten der Vorwürfe auf Eis. Schlesinger sagte im Interview, dass es im August 2023 eine Entscheidung geben soll. In dem Medienhaus auf dem RBB-Gelände in Berlin-Charlottenburg sollen Redaktionen vernetzter miteinander arbeiten können. Es soll eigentlich bis 2026 entstehen.

Der RBB-Verwaltungsratsvorsitzende Wolf-Dieter Wolf seinerseits lässt sein Amt bis zur Aufklärung ruhen, wie unlängst bekannt wurde − um den Anschein einer Einflussnahme auf die Aufklärung der Vorwürfe zu vermeiden. Wolf ist in Doppelfunktion auch der Chef des Aufsichtsrats der landeseigenen Messe in Berlin. Zu den Vorwürfen zählen auch die Vergabepraxis von Aufträgen der Messe an Schlesingers Ehemann. Im Kern geht es um die Frage, ob ein zu laxer Umgang mit Interessenskollisionen zwischen Schlesinger und Wolf vorherrschte. Sowohl er als auch die Intendantin wiesen Vorwürfe zurück.

Kritik lösten auch dienstliche Abendessen aus, die Schlesinger in ihrer Funktion als RBB-Intendantin in ihrer Berliner Privatwohnung veranstaltete. Angeblich soll die Abrechnung fehlerhaft gewesen sein. Dem „Tagesspiegel“ sagte Schlesinger zu den Abendessen: „Die neun Treffen hatten das Ziel, den RBB besser in der Stadt zu verankern, es ging also wirklich und ausschließlich um die Interessen des Senders.“ Zunächst sei nach Restaurants oder Hotels gesucht worden. „Das war uns zu teuer. Und weil es ohnehin überschaubare Runden sein sollten, habe ich unseren Esstisch und meine persönlichen Räumlichkeiten angeboten.“ Die Gäste, es seien maximal elf gewesen, seien Multiplikatoren der Stadt und des Landes gewesen. Namen nannte Schlesinger nicht.

Kritik hatte Schlesinger in dieser Woche auch von Parteien in Brandenburg auf sich gezogen. Die RBB-Chefin war einer Einladung in den Hauptausschuss des Brandenburger Landtags, der wegen der Vorwürfe eine Sondersitzung anberaumt hatte, mit Verweis auf die laufende Untersuchung nicht gefolgt, was fraktionsübergreifend für Empörung gesorgt hatte. Die Fraktionen haben in der Zwischenzeit Fragen an den Sender formuliert und wollen erreichen, dass Schlesinger doch noch in den Landtag kommt und sich erklärt. Die Spitzen von Verwaltungsrat und Rundfunkrat hatten bei der Sitzung auch abgesagt.