Schweden: Julian Assange kann Botschaft jederzeit verlassen

Stockholm (dpa) − Die schwedische Regierung betrachtet den Aufenthalt von Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft nicht als Haft. In einem Brief an die UN-Arbeitsgruppe zum Thema willkürliche Inhaftierungen (WGAD) schrieb der Leiter der Rechtsabteilung im schwedischen Außenministerium Anders Rönquist: „Mr. Assange hat sich dazu entschieden, freiwillig in der ecuadorianischen Botschaft zu bleiben und die schwedischen Behörden haben keinen Einfluss auf seine Entscheidung, dort zu sein. Es steht Herrn Assange frei, die Botschaft zu jeder Zeit zu verlassen.“ Rönquist betonte, es seien nicht die Maßnahmen der schwedischen Behörden, die Assange seiner Freiheit beraubt hätten.

Die schwedische Staatsanwaltschaft, die den Australier wegen Vergewaltigungsvorwürfen verhören will, teilte am Donnerstag mit, dass die Einschätzung der Arbeitsgruppe keine formelle Bedeutung für die schwedischen Voruntersuchungen habe.   

Der Wikileaks-Gründer Assange lebt seit 2012 in der Botschafts Ecuadors in London. Er erklärt zur Begründung, er fürchte, wegen der Enthüllungen auf der Wikileaks-Plattform an die USA ausgeliefert zu werden. Die schwedische Regierung versicherte in dem auf Donnerstag datierten Brief, dass Assange nicht riskiere, von Schweden an die USA ausgeliefert zu werden. Es liege auch kein entsprechendes Gesuch der Amerikaner vor.

Die UN-Arbeitsgruppe erklärte am Freitag, sie betrachte „die verschiedenen Formen der Freiheitsberaubung, denen Julian Assange ausgesetzt wurde, als eine Form der willkürlichen Inhaftierung“.