Landesmedienanstalten sehen duales Rundfunksystem bedroht

Stuttgart (ddp). Die Landesmedienanstalten sehen das duale Rundfunksystem in Deutschland in Gefahr. Zugleich fordern sie dringende Reformen, um die Qualität der Radio- und Fernsehprogramme zu erhalten. In einem Positionspapier mit dem Titel "Der Preis der Qualität", das die Gesamtkonferenz der Landesmedienanstalten einstimmig verabschiedete, werden Konsequenzen aus der Medienkrise angemahnt, wie die Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten (ALM) am Donnerstag mitteilte.

"Das Drei-Säulen Modell, auf dem unser duales System basiert, ist bedenklich ins Wanken geraten", sagte der Vorsitzende der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten, Thomas Langheinrich. Sowohl Gebühren als auch Werbeeinnahmen und sonstige Erlöse gingen kontinuierlich zurück. Die Zukunft für qualitativ hochwertige Publizistik sehe nicht gut aus. "Wenn hier nicht gegengesteuert wird, hat dies Auswirkungen auf die ganze Gesellschaft", sagte Langheinrich.

In Zeiten knapper Mittel drohe die Gefahr, dass Programme zusammengestrichen werden, die sich auf ihrem Sendeplatz nicht refinanzierten, fügte er hinzu. Betroffen sei vor allem die kostenintensive Informationssparte, wie die aktuelle Diskussion über die Zukunft des Nachrichtensenders N24 zeige.

Zugleich forderten die Landesmedienanstalten, es müssten neuerliche Belastungen des Systems ausgeschlossen werden, die zu einer Verzerrung des Wettbewerbs führten. Somit sei eine möglichst transparente und sachgemäße Bewertung neuer öffentlich-rechtlicher Angebote von großer Bedeutung. Bekräftigt wurde die Forderung nach einem vollständigen Werbe- und Sponsoringverzicht bei ARD und ZDF. Fehlende Einnahmen der öffentlich-rechtlichen Sender sollten durch eine Anhebung der Rundfunkgebühr ausgeglichen werden. Den Verzicht auf Werbung hatte der ARD-Vorsitzende Peter Boudgoust am Mittwoch als realitätsfern bezeichnet.