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Newsroom – Georg Taitl

DJV fordert Stärkung des Informationsfreiheitsgesetzes

Der Deutsche Journalisten-Verband fordert er eine Ausweitung der Auskunftsrechte für Medienschaffende und verweist auf die Bedeutung des Gesetzes für Transparenz und journalistische Recherchen.

Berlin – Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) fordert den Bundesgesetzgeber auf, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) im Zuge der geplanten Reform auszubauen statt einzuschränken. Nach Ansicht des Verbands sollte die parlamentarische Sommerpause genutzt werden, um den Informationsanspruch von Journalistinnen und Journalisten gegenüber Bundesbehörden zu stärken.

 

DJV-Bundesvorsitzender Mika Beuster erklärte, ein starkes Informationsfreiheitsgesetz sei unverzichtbar, solange ein Presseauskunftsgesetz des Bundes weiterhin ausstehe. Von einem gestärkten IFG profitierten nicht nur Medienschaffende, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger.


Der DJV verweist zudem auf den Protest von Medien und zivilgesellschaftlichen Organisationen gegen mögliche Einschränkungen des Gesetzes. Nach Angaben des Verbands haben 116 Organisationen einen offenen Brief zum Erhalt des IFG unterzeichnet. Beuster wertete dies als Zeichen für das gesellschaftliche Bedürfnis nach Transparenz.


Positiv bewertet der DJV, dass sich Teile der SPD-Bundestagsfraktion öffentlich gegen die von den Koalitionsspitzen vereinbarten Einschränkungen des IFG ausgesprochen hätten.


Zur Begründung seiner Forderung verweist der Verband auf frühere Recherchen, die nach seiner Darstellung ohne das Informationsfreiheitsgesetz nicht möglich gewesen wären. Als Beispiele nennt der DJV die Bekanntmachung der Maskengeschäfte des früheren Bundesgesundheitsministers Jens Spahn sowie Aussagen des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Kai Wegner.

 

 

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