Aufsicht der Deutschen Welle fordert mehr Geld für Auslandsrundfunk

Bonn/Berlin (KNA) Die Vorsitzenden von Rundfunk- und Verwaltungsrat der Deutschen Welle fordern mehr Geld aus dem Bundeshaushalt. In einer Pressemitteilung appellierten Karl Jüsten, Vorsitzender des Rundfunkrates, und Achim Dercks, Vorsitzender des Verwaltungsrates, am Mittwoch an die Bundesregierung, die Deutsche Welle – wie im Koalitionsvertrag vorgesehen – zu stärken.

Union und SPD hatten sich auf die Fahne geschrieben, die Deutsche Welle zu stärken und ihre gesetzliche Grundlage als im Ausland verbreiteter Sender zeitgemäß zu novellieren. „Die Koalitionspartner haben die Bedeutung, den Erfolg und die gewachsene Relevanz der Deutschen Welle erkannt und sich im Koalitionsvertrag ausdrücklich zu ihrer Stärkung bekannt“, lobte Verwaltungsratschef Dercks. Dieses Bekenntnis müsse nun mit konkreten Haushaltsentscheidungen und einem verlässlichen Mechanismus zum Ausgleich der Tarifkostensteigerung unterlegt werden, so Dercks weiter.

Finanzierung aus Steuermitteln

Die Deutsche Welle wird als öffentlich-rechtlicher Auslandsrundfunk – anders als ARD, ZDF und Deutschlandradio – nicht aus den Rundfunkbeiträgen finanziert, sondern aus Steuermitteln. Die Deutsche Welle habe in den vergangenen Jahren gemeinsam mit den Gremien eine intensive Aufgabenkritik betrieben, so Rundfunkratschef Jüsten. Dabei seien Einsparungen vorgenommen und Effizienzpotenziale gehoben worden. „Doch die Anforderungen an die DW steigen in einer geopolitisch hoch angespannten Weltlage weiter. Um dem gesetzlichen Auftrag gerecht zu werden und die globale Relevanz der DW zu sichern, ist die im Koalitionsvertrag vorgesehene Stärkung ab 2026 dringend erforderlich“, so Jüsten weiter. Der zuständige Staatsminister für Kultur und Medien, Wolfram Weimer (parteilos), ist selbst Mitglied des Rundfunkrates der Deutschen Welle.

Insbesondere die Kürzungen bei den US-Auslandsmedien Radio Free Europe und Voice of America machten eine Stärkung der Deutschen Welle erforderlich, so die Chefs der Aufsichtsgremien. In einer Zeit geopolitischer Unsicherheiten und grundlegender Verschiebungen in der internationalen Sicherheitsarchitektur vermittle der Sender deutsche und europäische Perspektiven und bilde ein unverzichtbares Gegengewicht zu Desinformation und Propaganda autoritärer Staaten.