Pressefreiheit
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Trump schließt Nachrichtenagenturen von Air-Force-One-Reise aus

Bei einer Reise von Präsident Donald Trump in den Nahen Osten wurden erstmals keine Reporter der großen Nachrichtenagenturen Associated Press, Reuters und Bloomberg an Bord der Air Force One zugelassen.

Washington – Die Entscheidung der Trump-Regierung, Reporter der Nachrichtenagenturen Associated Press (AP), Reuters und Bloomberg von einer Reise des Präsidenten in den Nahen Osten auszuschließen, hat Kritik von Seiten der White House Correspondents' Association (WHCA) ausgelöst. Die WHCA äußerte Bedenken, dass der Ausschluss etablierter Nachrichtenagenturen, die weltweit für ihre schnelle und umfassende Berichterstattung bekannt sind, die Öffentlichkeit von wichtigen Informationen über die Aktivitäten des Präsidenten abschneidet. 

 

Hintergrund des Ausschlusses ist ein anhaltender Konflikt zwischen der Trump-Regierung und der Associated Press über die Bezeichnung des „Golf von Mexiko“. Präsident Trump hatte per Executive Order verfügt, dass das Gewässer fortan als „Gulf of America“ bezeichnet werden solle. Die AP lehnte es ab, diese Bezeichnung zu übernehmen, was zu ihrem Ausschluss von Veranstaltungen im Oval Office und von Reisen mit der Air Force One führte.

 

Ein Bundesgericht hatte im April entschieden, dass die Regierung die AP nicht für ihre redaktionellen Entscheidungen sanktionieren dürfe. Dennoch wurde die Nachrichtenagentur weiterhin von bestimmten Veranstaltungen ausgeschlossen, was die Debatte über die Pressefreiheit in den USA weiter anheizt. 

 

Die Trump-Regierung hat angekündigt, künftig selbst zu bestimmen, welche Medien regelmäßig über den Präsidenten berichten dürfen, und plant eine Rotation zwischen traditionellen Medien und Streaming-Diensten. Diese Politikänderung hat Besorgnis ausgelöst, da sie als potenzielle Bedrohung für die Unabhängigkeit der Medien und das Recht der Öffentlichkeit auf transparente Informationen angesehen wird.