Soziologe Oliver Bürgel neuer Vorsitzender des RBB-Rundfunkrats

Berlin (dpa) − Der RBB-Rundfunkrat hat den Soziologen Oliver Bürgel zu seinem Vorsitzenden gewählt. Der 53-Jährige war von der Liga der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in das Gremium entsandt worden. Als Stellvertreterin bestimmt wurde nach RBB-Angaben vom Dienstag Elisabeth Herzog-von der Heide, die für die kommunalen Spitzenverbände Brandenburg dabei ist. Der Rundfunkrat wählt Vorsitz und Vize für zwei Jahre.

Der Rundfunkrat spielt für den öffentlich-rechtlichen ARD-Sender eine wichtige Rolle. Der RBB stürzte im Sommer 2022 in eine schwere Krise. Hintergrund sind Vorwürfe der Vetternwirtschaft und der Verschwendung gegen die fristlos entlassene Intendantin Patricia Schlesinger und den zurückgetretenen Chefaufseher beim RBB-Verwaltungsrat, Wolf-Dieter Wolf. Beide wiesen Vorwürfe zurück, die Generalstaatsanwaltschaft ermittelt. Es gilt die Unschuldsvermutung.

In der Folge gerieten auch die Kontrollgremien des ARD-Senders in den Fokus. Es ging um die Frage, ob sie ihre Aufsichtspflichten ausreichend ausgeübt haben. Der Rundfunkrat beaufsichtigt die Programmarbeit des Senders und stimmt Spitzenpersonalien zu. Die damalige Rundfunkratschefin Friederike von Kirchbach war inmitten der RBB-Krise zurückgetreten. Die Amtszeit des Rundfunkrats lief bis Februar, jetzt gibt es eine neue Zusammensetzung.

Der Rundfunkrat setzt sich aus Vertretern unterschiedlicher Organisationen zusammen und soll einen Querschnitt aus Politik, Wirtschaft, Verbänden, Religionen, Sport, Kultur und Gesellschaft bilden. Er kümmert sich zum Beispiel um Programmbeschwerden. Die Bundesländer wollen die Rolle der Gremien im öffentlich-rechtlichen Rundfunk stärken.

Bürgel sagte laut Mitteilung: „Der RBB befindet sich in einer schwierigen Lage. Nun ist es unsere Aufgabe als Aufsichtsgremium, den Sender gemeinsam mit der Belegschaft in eine gute Zukunft zu führen. Wir wollen die Arbeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Berlin und Brandenburg kritisch und konstruktiv im Sinne der Zuschauer, Hörerinnen und User begleiten und die Weiterentwicklung des RBB vorantreiben.“

RBB-Intendantin Katrin Vernau sagte: „In diesen Tagen gibt es durchaus ruhigere Jobs als den des Rundfunkratsvorsitzenden des RBB.“ Umso mehr freue sie sich, dass Bürgel die Herausforderung annehme. „Der RBB befindet sich in der schwierigsten Lage seit seiner Gründung. Nur gemeinsam mit unseren Aufsichtsgremien wird es gelingen, den Sender zukunftsfähig zu machen“, so die Intendantin.

Der neue Rundfunkrat hatte sich am 2. März in Potsdam konstituiert. 18 neue Mitglieder sind in das Aufsichtsgremium eingezogen. 12 Mitglieder gehörten bereits dem alten Rundfunkrat an.