Journalismus
Newsroom/KNA

Medienhäuser bitten Regierung um Unterstützung bei US-Visa-Vorgaben

Dass die US-Regierung die Laufzeiten für Journalisten-Visa deutlich verkürzen will, ist schon seit Monaten bekannt. Kurz bevor die Regel in Kraft tritt, suchen Medienhäuser und Verbände nun Hilfe bei der Bundesregierung.

Bonn - Mehrere große Medienhäuser und Verlegerverbände bitten die Bundesregierung um Unterstützung im Kampf gegen strengere Visa-Vorgaben der USA für Journalisten. In einer gemeinsamen Pressemitteilung vom Montag schreiben die Verlegerverbände BDZV und MVFP, die öffentlich-rechtlichen Anstalten ARD, ZDF und Deutschlandradio, die Deutsche Welle sowie ProSiebenSat.1 und RTL, die Pläne der US-Regierung gefährdeten die freie Berichterstattung aus den USA.

 

Am 15. September soll in den USA eine neue Regelung in Kraft treten, nach der Visa für Journalisten nur noch 240 Tage gültig sein sollen. Eine Verlängerung um weitere 240 Tage sei möglich, aber umständlich und mit unklaren Prozeduren verbunden. „Wir kennen ähnliche Zeitspannen nur aus Staaten, die die Meinungsfreiheit begrenzen oder Berichterstattung erschweren wollen“, so die Chefs der Häuser und Verbände. Man sei zutiefst besorgt, dass nun auch die Vereinigten Staaten diese Richtung einschlagen, so die Erklärung weiter.

 

„Präzedenzfall verhindern“

Von der Bundesregierung, insbesondere von Bundeskanzler Friedrich Merz und Außenminister Johann Wadephul (beide CDU), wünschen sie sich, dass diese alle ihr zur Verfügung stehenden politischen und diplomatischen Mittel ergreife, um die „weitere ungehinderte, freie Berichterstattung aus den USA zu gewährleisten und einen bedenklichen Präzedenzfall für den Umgang demokratischer Staaten mit ausländischer Berichterstattung zu verhindern“.

 

Eine freie Meinungsbildung auf der Grundlage unvoreingenommener Informationen sei ein Eckpfeiler der Demokratie, so die Medienhäuser. Deshalb unterhielten die deutschen Sender ein Netzwerk von Büros in verschiedenen Teilen der Welt. Die Pläne der US-Regierung, die Visa für Journalisten deutlich zu verkürzen, sind schon seit Herbst vergangenen Jahres bekannt. Der Erklärung zufolge haben seitdem weltweit mehr als 100 führende Medienorganisationen und Verbände Protest gegen die Kürzung der Visa-Laufzeiten erhoben.

 

 

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