Billy Six im Bundestag: Staatsminister weist Vorwürfe zurück

Berlin (dpa) − Die Bundesregierung hat erneut den Vorwurf zurückgewiesen, sie habe den Journalisten Billy Six im Gefängnis in Venezuela nicht genug unterstützt. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Niels Annen, nannte die Vorwürfe am Donnerstagabend „hanebüchen“ und „zutiefst ungerecht“ gegenüber den Mitarbeitern, die sich für Six eingesetzt hätten. Six hatte vier Monate im Gefängnis verbracht und wirft dem Auswärtigen Amt vor, nicht dagegen protestiert zu haben. Die AfD-Fraktion machte dies zum Thema einer Aktuellen Stunde im Bundestag. Six verfolgte die Debatte auf der Besuchertribüne.

Der Journalist hatte in der Vergangenheit unter anderem für die rechtskonservative Wochenzeitung „Junge Freiheit“ geschrieben. Er war Mitte November in Venezuela festgenommen worden, weil er bei einer Rede des linksnationalistischen Staatschefs Nicolás Maduro die Sicherheitsbegrenzung überschritten haben soll. Am Montag war er nach Deutschland zurückgekehrt.

AfD-Politiker Petr Bystron sprach von einem „beispiellosen Versagen“ des Auswärtigen Amts. Die SPD, also die Partei von Außenminister Heiko Maas, unterscheide zwischen „Bürgern erster und zweiter Klasse“. Annen widersprach: «Der hier erhobene Vorwurf von der AfD, die Bundesregierung habe Herrn Six anders behandelt als andere Journalisten, weil er für rechte Medien schreibe, ist absolut lächerlich entbehrt wirklich jeder Grundlage.