ARD-Chef Wilhelm: Regionalität kostet − Publikum will Nähe

Leipzig (dpa) − In der Diskussion um die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm die Bedeutung der regionalen Berichterstattung betont. Es sei wichtig, flächendeckend mit Journalisten vertreten zu sein, sagte der Intendant des Bayerischen Rundfunks am Mittwoch bei den Medientagen Mitteldeutschland in Leipzig. „Das ist nicht der Ausgabenposten, wo wir kürzen können, es sei denn, man würde mehr auf Ballungsräume gehen. Das Publikum will aber, dass wir Nähe herstellen. Qualität kostet, und Regionalität kostet auch.»

Derzeit beträgt der Rundfunkbeitrag 17,50 Euro pro Haushalt im Monat, die Beitragshöhe wird bisher alle vier Jahre neu festgelegt. Der jetzige Beitrag gilt nur noch bis Ende 2020. ARD, ZDF und Deutschlandradio haben mittlerweile ihren Finanzbedarf angemeldet. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) wird Anfang 2020 einen Vorschlag zur Beitragshöhe abgeben. Anschließend entscheiden die Länderchefs darüber.

Für Heike Raab, Staatssekretärin für Medien in Rheinland-Pfalz, das bei der Rundfunkpolitik der Länder die Federführung hat, müssen ARD, ZDF und Deutschlandradio auch in Zukunft einen unverwechselbaren Markenkern mit den Themen Bildung, Information, Unterhaltung und Kultur haben. „Wenn wir einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk haben wollen, der Regionalität abbildet, ein weltweites Korrespondentennetz hat und gerechte Löhne zahlt, kann man nicht sagen, wir bauen dort nur noch Personal ab.»

Ihr Kollege Oliver Schenk von der sächsischen Staatskanzlei brachte weitere Sparanstrengungen der Sender ins Spiel. Die bisherigen Vorschläge dazu seien überschaubar gewesen. ARD-Chef Wilhelm konterte: Es sei eine Fantasterei zu glauben, dass man nur durch Bündelung der Kräfte bei Verwaltung und Technik Einsparungen in hohen Größenordnungen erreichen könne. „Wir würden gerne weiter qualitätsvolle Programme machen und nicht den Rotstift ansetzen müssen.»

Der KEF-Vorsitzende Heinz Fischer-Heidlberger sprach sich gegen eine Veränderung der Beitragsfestlegung aus, wie sie derzeit von Medienpolitikern der Länder debattiert wird. In der Diskussion ist ein Indexmodell, bei dem die Beitragshöhe unter anderem an die Preisentwicklung gekoppelt wäre. „Zu glauben, man könne Beitragsstabilität durch eine Indexierung erreichen, das geht nicht.“ Zudem passten die Berücksichtigung des Finanzbedarfs und ein Indexverfahren nicht zusammen. Entweder sei der Index zu hoch im Verhältnis zum Bedarf der Sender, oder es sei umgekehrt. „Dann wären die öffentlich-rechtlichen Anstalten unterfinanziert“. ZDF-Intendant Thomas Bellut ließ dagegen Sympathien für ein Indexmodell erkennen. „Das ergäbe eine gewisse Verlässlichkeit.»