Leichter Anstieg russischer Fake News kurz vor der Wahl

Brüssel (dpa) − Russische Wahlbeeinflussung hat in den Tagen vor der Europawahl nach Ansicht einer EU-Expertengruppe leicht zugenommen. Es habe einen leichten Anstieg jener Fälle gegeben, die die EU angreifen, heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht des Auswärtigen Dienstes der EU (EEAD). „Ja, es gibt eine Welle (...) an Desinformation und Hassrede, die auf Europa abzielt“, sagte der Sprecher der EU-Kommission Margaritis Schinas.

Bei den entdeckten Fällen wird nach Angaben des EEAD etwa die demokratische Legitimität der EU oder die Macht des Europaparlaments infrage gestellt. Der Auswärtige Dienst betonte jedoch zugleich, dass sich die Erwartung massiver Kampagnen oder Cyber-Angriffe auf die Wahl nicht erfüllt habe. Konkrete Zahlen nannten weder Schinas noch der EEAD. Die Kommission will im Juni einen umfassenden Bericht dazu vorlegen.

Der Kommissionssprecher beklagte zugleich, die Brüsseler Behörde werde im Kampf gegen Fake News oft alleine gelassen. Es brauche eine breite Allianz aus Internet-Plattformen, Regierungen, der Zivilgesellschaft, Gewerkschaften und Medien.